Am 24. Jänner 2023 wurde vom Bulletin of the Atomic Scientists (einer internationalen Vereinigung von WissenschafterInnen) die bekannte Weltuntergangsuhr auf 90 Sekunden vor Mitternacht vorgestellt. Die Anpassung der Weltuntergangsuhr („Doomsday Clock“) verdeutlicht das gestiegene Risiko eines Einsatzes von Atomwaffen, angesichts des russischen Einmarsches in der Ukraine im Zuge dessen auch der Einsatz von Atomwaffen gegen jeden der versucht einzugreifen, angedroht wurde.
Der Plan: Was jetzt geschehen muss, um Atomwaffen abzuschaffen
ICAN, die internationale Kampagne zur Abschaffung von Nuklearwaffen, hat einen Fahrplan um die Welt in vier Schritten von Atomwaffen zu befreien. Den wollen wir hier kurz vorstellen.
1. Verbot
Durch das Inkrafttreten des UN-Vertrags über das Verbot von Atomwaffen (TPNW) im Jahr 2021 werden Atomwaffen völkerrechtlich umfassend verboten. Bereits 2023 – zwei Jahre später – haben 92 Staaten den Vertrag unterzeichnet und 68 ratifiziert. Wir arbeiten daran, den Rest der Welt davon zu überzeugen, sich diesen Staaten anzuschließen.
2. Stigmatisierung
Mit dem Verbot entwickeln wir nun eine starke Norm gegen Atomwaffen, um sie genauso inakzeptabel zu machen wie andere verbotene Waffen wie zu, Beispiel Landminen und Streubomben. Die Arbeit von ICAN zur Delegitimierung dieser Waffen hat die jüngsten hochrangigen Erklärungen zur Verurteilung aller nuklearen Bedrohungen von TPNW-Vertragsstaaten, den G20-Staaten, Chinas Präsident Xi, Deutschlands Bundeskanzler Scholz und NATO-Generalsekretär Stoltenberg ermöglicht und gefördert. Jetzt müssen auf die Verurteilung der Drohungen konkrete Schritte zur Abschaffung von Atomwaffen folgen.
3. Verhandlungen
Die Atomwaffenstaaten und ihre Verbündeten müssen sich an einen Tisch setzen und darüber diskutieren, wie sie abrüsten wollen, und zwar jetzt. Das ist schon einmal geschehen. Nach der Kubakrise kam ein internationaler Vertrag zur Beendigung der Weiterverbreitung von Atomwaffen und Maßnahmen zur Verringerung der Atomwaffenarsenale durch Abkommen wie die Verträge über die Reduzierung strategischer Waffen und einseitige Abrüstungsmaßnahmen der USA und Russlands, wurden gesetzt. Jetzt müssen wir die Arbeit zu Ende bringen. Das Atomwaffenverbot (TPNW) bietet einen Rahmen für neue Verhandlungen, und der G7-Gipfel 2023 in Hiroshima bietet die Gelegenheit, diesen Prozess in Gang zu bringen.
4. Abschaffung
Der letzte Schritt ist die Abschaffung der Atomwaffenarsenale. Die Geschichte zeigt, dass die Reduzierung und Abschaffung verschiedener Waffentypen auf Verhandlungen folgte. Der Vertrag über das Verbot von Kernwaffen bietet den Atomwaffenstaaten einen überprüfbaren Weg zur Beseitigung ihrer Arsenale. Der Rahmen ist vorhanden. Jetzt sind Taten gefragt.
