Presseaussendung: Nuklearwaffen endlich verboten – Die Vereinten Nationen beschließen historisches Abkommen
Etwa 130 Staaten haben am Freitag, den 7. Juli 2017, in den Vereinten Nationen in New York einen Vertrag zum Verbot von Nuklearwaffen verabschiedet. Nach Jahrzehnten stockender Abrüstung senden sie eine klare Botschaft an die Nuklearwaffenstaaten: Die internationale Staatengemeinschaft akzeptiert den bisherigen Sonderstatus der Atommächte nicht länger. Das völkerrechtlich verbindliche Abkommen verbietet neben der Herstellung,... Read more »
FAQ zur Verabschiedung der Vertrages
Zentrale Elemente des Vertrages Der Vertrag enthält ein umfassendes Verbot von Nuklearwaffen. Er delegitimiert staatliche Handlungen mit einem Bezug zu Nuklearwaffen – verboten werden das Entwickeln, Testen, Produzieren, Herstellen, Aneignen, Besitzen, Lagern, der Transfer, die Instandhaltung, die Androhung eines Einsatzes mit Nuklearwaffen, Stationierung, Aufstellung, die Unterstützung zum sowie der Einsatz von Nuklearwaffen. Der Vertrag verpflichtet... Read more »
Der Weg zu einem Verbotsvertrag von Nuklearwaffen
Verfasst von Nadja Schmidt für das Spinnrad, Zeitschrift des Internationalen Versöhnungsbundes. Von 15. Juni bis 7. Juli finden in den Vereinten Nationen in New York Verhandlungen über ein internationales Verbot von Nuklearwaffen statt. Es ist dies bereits die zweite Verhandlungsrunde, nachdem sich im März 2017 über 130 Staaten getroffen haben um über die völkerrechtliche Ächtung... Read more »
Tag 6: Operationelles Einwirken
Als zivilgesellschaftliche Organisationen können wir aus den Treffen von diesem Donnerstag nicht berichten. Die Morgensitzung war eine informelle Debatte über den Transit von Nuklearwaffen, während die Nachmittagssitzung als geschlossenes Treffen die überarbeitete Präambel verhandelt hat. Am Freitag werden die Staaten wieder dazu übergehen, Artikel 2-5 des Vertragsentwurfs zu besprechen. All diese Aspekte des Vertrages stehen... Read more »
Tag 5: Das Verbot und andere Verträge
Am Mittwochmorgen, den 21. Juni 2017, wurde in den Verhandlungen die erste Lesung des Vertragsentwurfes der Präsidentin abgeschlossen. Die Konferenzpräsidentin Elayne Whyte Goméz legte den Delegierten eine überarbeitete Version der Präambel (https://www.icanw.de/wp-content/uploads/2017/03/revised-preamble-20June.pdf) vor. Nachmittags nahmen die Staaten an informellen, nicht-öffentlichen Diskussionen teil. Wir berichten nicht über diese Sitzungen aber begrüßen die Entscheidung, eine Beobachtung durch... Read more »
Tag 4: Sich den Realitäten nuklearer Gewalt stellen
Schwere, lebenslange und intergenerationelle Schäden resultierten nicht nur von den Nuklearwaffenangriffen auf Hiroshima und Nagasaki, sondern auch durch die Entwicklung, Tests und Produktion von Nuklearwaffen. Spätfolgen und langanhaltende Umweltverseuchung werden weiterhin neue Opfer schaffen. Diese Schäden haben einen unverhältnismäßig starken Effekt auf Frauen und Eingeborene – diese Anerkennung in der überarbeiteten Präambel ist sehr wichtig.... Read more »
Tag 3: Wege zur Vernichtung
Eine der kompliziertesten Fragen des Nuklearwaffenverbotsvertrags lautet: Wie kann nukleare Abrüstung konkret vorangetrieben werden? Darum ging es bei den Verhandlungen am Montag (19. Juni) und diese Frage wird auch in den Artikeln 2 bis 5 des Vertragsentwurfes behandelt. Keiner der neun Staaten, die derzeit im Besitz von Nuklearwaffen sind, nimmt an den Verhandlungen teil –... Read more »
Positionspapier zum Entwurf für das Übereinkommen über ein Verbot von Nuklearwaffen
Positionspapier | Juni 2017 Der Text des Vertragsentwurfes für ein Verbot von Nuklearwaffen wurde von der Vorsitzenden der Verhandlungskonferenz, der costa-ricanischen Botschafterin Elayne Whyte am 22. Mai 2017 veröffentlicht. Der Entwurf beruht auf den Diskussionen und Beiträgen aus der ersten Verhandlungsrunde, die zwischen 27. und 31. März 2017 in den Vereinten Nationen in New York... Read more »
Tag 2: „Niemand soll so leiden wie wir“
Am zweiten Tag der Verhandlungen (16. Juni) wurde die Diskussion über die Präambel fortgesetzt. Karina Lester, eine Aborigine aus Australien, las einen Auszug aus dem Statement der indigenen Gruppen und unterstrich die Aussagen vieler Staaten, dass die besondere Betroffenheit indigener Völker von den Folgen von Nuklearwaffen in der Präambel Erwähnung finden sollten. Einige Delegierte forderten... Read more »
Tag 1: Gelebte Erfahrungen und das Nuklearwaffenverbot
Die Präambel wird diskutiert Indigene Bevölkerungen und Frauenrechte standen am ersten Tag der Verhandlungen für ein Nuklearwaffenverbot am Donnerstag im Mittelpunkt der Diskussionen. Vielen mögen solche Themen im Rahmen dieser Verhandlungen ungewöhnlich vorkommen. Denn bei anderen multilateralen Treffen rund um das Thema Nuklearwaffen ist meist die Rede davon, dass Nuklearwaffen „Sicherheit“ und „Stabilität“ leisten. Dabei... Read more »