Die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) verurteilt den russischen Einmarsch in die Ukraine und Putins Drohung mit dem Einsatz von Atomwaffen aufs Schärfste. Krieg ist niemals akzeptabel, und die russischen Angriffe auf die Ukraine werden katastrophale Folgen für die Zivilbevölkerung haben; insbesondere ein Einsatz von Atomwaffen.
Die internationale Gemeinschaft muss geschlossen dafür sorgen, dass wir die Zivilbevölkerung schützen und unterstützen, und die Verstöße Russlands gegen das Völkerrecht entschieden zurückweisen.
ICAN warnt davor, dass die jüngsten Entwicklungen und das Verhalten Russlands eine Eskalation des Konflikts zu einem Konflikt mit Atomwaffen zur Folge haben könnte.
Vergangene Woche führte Putin eine strategische Atomwaffenübung durch und übte dabei den Abwurf von Massenvernichtungswaffen auf Zivilisten mittels Interkontinentalraketen, U-Boot-Raketen und Bombern.
Noch beunruhigender ist, dass Putin heute Morgen erklärte: „Für diejenigen, die versucht sein könnten, einzugreifen: Russland wird sofort reagieren, und das wird Konsequenzen haben, die Sie in Ihrer Geschichte noch nie erlebt haben“. Dies ist eine kaum verhohlene Drohung mit dem Einsatz von Atomwaffen.
Putins Aussage kommt der Androhung des Einsatzes von Atomwaffen gleich, was nach dem Vertrag über das Verbot von Atomwaffen verboten ist. Aus Putins Worten und Taten geht klar hervor, dass der Einsatz von Atomwaffen immer auf dem Tisch liegt und das Risiko eines Atomwaffeneinsatzes zunimmt.
Dieser Konflikt schadet bereits jetzt der Zivilbevölkerung. Die Drohung, die Zivilbevölkerung mit Atomwaffen zu ermorden, trägt nicht zum Schutz der Menschen bei. Das einzige, was Atomwaffen in dieser Situation bewirken, ist die Erhöhung des Risikos einer massiven humanitären Katastrophe.
Wir fordern Russland, Belarus und alle anderen Staaten auf, sich nicht an militärischen Aktivitäten zu beteiligen, bei denen Atomwaffen zum Einsatz kommen, wie z.B. an Atomwaffenübungen und anderen möglichen Einsätzen von Atomwaffen.
Ein Referendum in Belarus, das für Sonntag geplant ist, stellt zur Abstimmung das in Verfassung verankerte Prinzip der Atomwaffenfreiheit aufzuheben – dies heizt die ohnehin schon angespannte Lage weiter an.
ICAN fordert die internationale Gemeinschaft auf, Russland nachdrücklich zum Dialog und zur Diplomatie zu drängen, zur Einhaltung der UN-Charta zurückzukehren, das humanitäre Völkerrecht und die Menschenrechte zu respektieren und den einschlägigen Verträgen zur Verringerung der Atomwaffenrisiken beizutreten, einschließlich des Vertrags über das Verbot von Atomwaffen.
Hintergrund: Was hat der Ukraine-Konflikt mit Atomwaffen zu tun?
