Die Europäischen Grünen (EGP) haben am Sonntag, den 9. November auf ihrem 21. Council in Istanbul, eine Resolution verabschiedet, wo sie die humanitäre Initiative unterstützen und Staatenvertreter aufrufen an der Staatenkonferenz zu den humanitären Auswirkungen im Dezember in Wien teilzunehmen.
Die EGP Rat ist der Auffassung, dass die jüngsten Initiativen, welche die humanitären und ökologischen Auswirkungen von Nuklearwaffen hervorheben, für Staaten und Zivilgesellschaft eine einmalige Gelegenheit bieten, um neue internationale Standards und Normen zu erreichen durch ein rechtsverbindliches Instrument zum Verbot von Nuklearwaffen. Sie stellen fest, dass Nuklearwaffen die einzigen Massenvernichtungswaffen sind, deren Verbot noch nicht in einem universell einsetzbaren internationalem Vertrag. Erfahrungen mit anderen Waffenkategorien zeigt, dass ein internationaler Verbotsvertrag einen wichtigen Schritt darstellt für eine generelle Abschaffung. Schlussfolgernd rufen sie alle Europäische Regierungen auf:
- Aktiv und konstruktiv an der dritten Internationalen Konferenz zu den humanitären Konsequenzen von Nuklearwaffen am 8. und 9. Dezember 2914 in Wien.
- Die humanitären Folgen von Nuklearwaffen hervorzuheben als auch die Notwendigkeit für ein neues rechtliches Instrument in allen internationalen Foren, inklusive der NPT Überprüfungskonferenz 2015.
- Den sofortigen Beginn von Verhandlungen über ein neues Rechtsinstrument zum Verbot von Nuklearwaffen zu unterstützen als einen ersten Schritt hin zu ihrer vollständigen Abschaffung. Die Tatsache, dass es bislang keine ausdrücklichen gesetzlichen Verbote Nuklearwaffen gibt, ist eine rechtliche Ausnahme bei Massenvernichtungswaffen. Ein neues Instrument zum Verbot von Nuklearwaffen würde eine starke internationale Signal setzen, gegen die weitere Verwendung, den Besitz und die Stationierung von Nuklearwaffen. Es muss ein diplomatischer Prozess gestartet werden, welcher offen für alle Staaten ist, aber auch keine Möglichkeit der Blockade enthält, auch wenn Staaten mit Nuklearwaffen es ablehnen, zu daran zu beteiligen.
Der englischsprachige Gesamttext ist online auf der Webseite der Europäischen Grünen zu finden.
