ICAN Austria fordert Richtlinien gegen Investitionen in Nuklearwaffenproduzenten bei der Erste Bank

ZUR SOFORTIGEN VERÖFFENTLICHUNG

Wien (13.11.2014). Die Kampagne zur Abschaffung von Nuklearwaffen (ICAN Austria) fordert die Erste Bank auf, eindeutige und transparente Richtlinien für Investitionen zu implementieren, damit Unternehmen, die zur Entwicklung, Produktion und Wartung von Nuklearwaffen und deren Trägersystemen beitragen, keine österreichischen Geldmittel mehr zur Verfügung gestellt bekommen.

Erste-Sprecher Michael Mauritz behauptete gegenüber der österreichischen Presseagentur APA, dass die Erste Bank „mit Sicherheit“ keine Nuklearwaffen finanziert. Die Fakten sehen anders aus: Die Studie „Don’t Bank on the Bomb“ zeigt klar die Investition der Erste Bank in die Airbus Group, einen Hersteller von Nuklearwaffen und deren Trägersystemen. Laut diesem Report (veröffentlicht am 7. November 2014) stellte die Erste Bank der Airbus Group, vormals European Aeronautic Defence and Space Company (EADS), 76 Millionen US-Dollar zum allgemeinen Nutzen zur Verfügung. Eine der drei Firmendivisionen der Airbus Group ist die Airbus Defence and Space, deren Tätigkeit unter anderem die Entwicklung und Produktion von (Träger-)Raketen für Nuklearwaffen und nuklearwaffenfähigen U-Booten umfasst. (Mehr Informationen dazu im beigefügten Fact Sheet.)

Die Erste Bank muss klare und umfassende Richtlinien entwickeln um sicher zu stellen, dass in Firmen die an der Herstellung von Nuklearwaffen beteiligt sind, nicht investiert wird. „Lippenbekenntnisse bieten uns keine Sicherheit, wenn es um Massenvernichtungswaffen geht. Deswegen braucht es klare Regeln“, fordert Nadja Schmidt, Direktorin des österreichischen Zweigs der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Nuklearwaffen (ICAN Austria).

Richtlinien stellen nicht nur sicher, dass weder direkt noch indirekt Nuklearwaffenprogramme finanziell unterstützt werden, sondern senden auch eine starke Botschaft an Konzerne, die mit diesen Massenvernichtungswaffen Geschäfte machen. Mit Geld stellen Finanzinstitutionen eine der wesentlichen Grundlagen für diese Firmen bereit. Die Erste Bank hat es in der Hand, ihre Investitionsstandards und -normen hin zu einem Verbot von jeglicher Finanzierung von Nuklearwaffenherstellern anzupassen, und somit Einfluss auf die Hersteller dieser Waffen zu nehmen. „Ohne die nötigen finanziellen Mittel müssen Konzerne sich aus dem Bombengeschäft zurückziehen. Wir wollen, dass Nuklearwaffen kein zulässiges und langfristiges Geschäftsinteresse darstellen,“ sagt Nadja Schmidt.

Österreich gilt als Vorreiter im Einsatz für eine nuklearwaffenfreie Welt und veranstaltet eine internationale Staatenkonferenz zu den humanitären Auswirkungen von Kernwaffen am 8. und 9. Dezember 2014 in Wien. Es ist unverständlich, dass österreichische Finanzdienstleister wie die Erste Bank die Herstellung dieser Massenvernichtungswaffen finanziell unterstützen. Weiters hat das österreichische Parlament im Juli 2014 einstimmig einen Parlamentsbeschluss für einen weltweiten Bann von Nuklearwaffen angenommen, mit der Forderung, dass sich die österreichische Bundesregierung „auf internationaler und europäischer Ebene für Abrüstung und die vollständige völkerrechtliche Ächtung von Kernwaffen, deren PRODUKTION, Verkauf, Erwerb, Proliferation und Besitz“ einsetzt. Diese Bemühungen dürfen nicht von österreichischen Finanzinstituten untergraben, sondern müssen aktiv unterstützt werden.

ICAN Austria hat aus diesem Grund heute eine E-Mail-Petition gestartet, die die Erste Bank auffordert, Geschäfte mit Nuklearwaffenproduzenten zu unterlassen. Siehe auch: http://bombengeschaeft.icanaustria.at

Zusammen mit unserem niederländischen Partner PAX ist ICAN Austria bereit, österreichische Finanzinstitute auf dem Weg zu einem Ausstieg aus dem Bombengeschäft zu begleiten.

Mehr Informationen auf unserer Webseite: www.icanaustria.at

Bei Rückfragen und Interviewanfragen wenden Sie sich bitte an:

Silvio Heinze, 0676 976 67 60

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