Der Atomwaffenverbotsvertrag tritt in Kraft – Hintergrund

Hier haben wir einige Hintergrundinformationen über den Atomwaffenverbotsvertrag zusammengefasst:

Allgemeine Informationen zum Verbotsvertrag

Der Verbotsvertrag erklärt – ICAN Austria FAQ

Österreich und der Atomwaffenverbotsvertrag

Kurze Facts zur Österreichischen Rolle:

  • Österreich ist Mitinitiator und Co-Sponsor des Atomwaffenverbotsvertrags
  • Unterzeichnung 20. September 2017
  • Ratifizierung 8. Mai 2018
  • Co-Sponsor und Mitinitiator der Resolution A/RES/71/258 vom 23. Dezember 2016 die zur Aufnahme über Verhandlungen zum Atomwaffenverbotsvertrag aufruft
  • Co-Sponsor und Mitinitator der Resolution A/C.1/74/L.12 vom 21.Oktober 2019 in der alle Staaten zur Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrags aufgerufen werden.
  • Österreich verweist in diesem Sinne immer wieder auf die katastrophalen humanitären Konsequenzen von Atomwaffen
  • Neben Brasilien, Irland, Mexiko, Nigeria und Südafrika zählt Österreich zur Kerngruppe jener Staaten die sich besonders um den Atomwaffenverbotsvertrag bemühte

Im Eröffnungsstatement zu den Verhandlungen am 27. März 2017 stellte Botschafter Alexander Marschik klar, dass es keinen falschen Zeitpunkt für Verhandlungen zum Atomwaffenverbotsvertrag gibt.

„Wenn Sie die Risiken betrachten, was ist die Alternative? Ist Nichtstun eine bessere Strategie?“

Botschafter Alexander Marschik

Damaliger Außenminister und jetziger Bundeskanzler Sebastian Kurz im September 2017:

„Heute hören wir immer wieder, dass Nuklearwaffen notwendig sind für die Sicherheit. Diese Erzählung ist nicht nur falsch, sie ist gefährlich. Der neue Vertrag zeigt eine echte Alternative: Eine Welt ohne Nuklearwaffen, in der jeder sicherer ist.“

Sebastian Kurz

Außenminister Alexander Schallenberg am 26. September 2019, dem Internationalen Tag für die vollständige Beseitigung der Kernwaffen:

„Die komplette Nukleare Abrüstung hat für Österreichs Außenpolitik oberste Priorität.“
„Mit jeder weiteren Unterschrift und Ratifizierung, senden Staaten ein sehr starkes Signal aus, dass die Zukunft von Atomwaffen nicht nur in den Händen derer liegt die sie besitzen. Die Sicherheit all unserer BürgerInnen ist gleich wichtig und gleich in Gefahr.“

Alexander Schallenberg

Den offiziellen Vertragstext auf deutsch findest du hier.

Der Atomwaffenverbotsvertrag tritt somit in Kraft, 853 Tage nachdem er zur Ratifikation ausgelegt wurde. Im Vergleich dazu brauchte die Biowaffenkonvention 1.080 Tage, die Chemiewaffenkonvention 1.567 Tage, der Nichtverbreitungsvertrag 612 Tage, und der Teststoppvertrag (CTBT) bisher über 8.000 Tage.

Weiterführende Informationen

Presseaussendung: 50. Staat ratifiziert UN-Atomwaffenverbot

Die rechtlichen, politischen und wirtschaftlichen Auswirkungen des Inkrafttretens auf NATO-Länder hat die deutsche Sektion von ICAN in einem Briefing Paper zusammengefasst.

Webseite von ICAN International