Nächste internationale Konferenz in Österreich

Außenminister Sebastian Kurz gab heute bekannt, dass Österreich dieses Jahr eine internationale Konferenz zu Nuklearwaffen veranstalten wird. Die Konferenz wird sich darauf konzentrieren, einen Weg zu finden, die Verwendung von Atomwaffen – ob durch einen Unfall oder eine Fehlkalkulation – zu verhindern. Es wird erwartet, dass die Diskussionen sich an bestehenden internationalen rechtlichen und politischen Rahmenbedingungen orientieren, um die humanitären Kosequenzen dieser Waffen zu beurteilen.

Österreich wird die Konferenz während einer bedeutenden internationalen Konferenz in Mexiko, zu der etwa 146 Staaten geladen sind ankündigen. Auf der Konferenz in Mexiko werden die Auswirkungen von Nuklearwaffen auf die öffentliche Gesundheit und Umwelt, wirtschaftliches Wachstum und nachhaltige Entwicklung diskutiert, sowie die Risiken eines unmittelbaren Nuklearwaffeneinsatzes thematisiert.

The announcement of this next meeting in Vienna indicates a willingness amongst states to move from a discussion about the humanitarian impacts of nuclear weapons to a discussion about what must be done to make sure they are never used again. As Austrian President Heinz Fischer said during the High Level Meeting on nuclear disarmament last September “Nuclear weapons should be stigmatized, banned and eliminated before they abolish us.”

Beatrice Fihn von der International Campaign to Abolish Nuclear Weapons (ICAN) betonte: “Die Zivilgesellschaft hat von Anfang an darauf bestanden, dass das einzig angemessene Resultat der Diskussionen über die Auswirkungen von Atomwaffen, deren Verbot und Eliminierung ist. Die Konferenz in Wien ist eine Gelegenheit für Staaten auf diese Lösungen einzugehen.”

Kernwaffen sind die einzigen Massenvernichtungswaffen, die noch nicht von einem umfassenden internationalen Verbot betroffen sind. Diese rechtliche Anomalie muss von einem neuen international geltenden Vertrag aufgegriffen werden – auch wenn die Atomwaffenstaaten sich Anfangs dagegen wehren. ICAN ruft Staaten dazu auf, sich bei der Versammlung in Wien auf die Arbeit an einem neuen rechtlichen Instrument zur Prohibition von Nuklearwaffen festzulegen.

Nadja Schmidt von ICAN Austria: “Das ist eine Möglichkeit für Österreich globale Führungsstärke zu zeigen, und der Welt mehr Sicherheit durch eine Welt frei von Massenvernichtungswaffen zu bringen. Einen Verbotsvertrag für Nuklearwaffen auszuverhandeln, wäre ein bahnbrechender Moment des 21. Jahrhunderts. Wir begrüßen die Initiative unseres Außenministers und fordern Handlungen um diesen Prozess zu starten wenn Österreich die Staaten dieser Welt im Dezember 2014 in Wien begrüßen darf.”

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