50. Staat ratifiziert UN-Atomwaffenverbot

Atomwaffen international geächtet.

Heute Nacht, am 24. Oktober New Yorker Zeit, hat Honduras als 50. Staat den UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen ratifiziert. Kurz zuvor sind Jamaica und die Republik Nauru beigetreten. 

Das UN-Atomwaffenverbot tritt nun automatisch in 90 Tagen in Kraft, und wird damit ein bindendes Instrument des internationalen Rechts. Für die Mitwirkung an dem Vertrag wurde ICAN 2017 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. 

Ab dem 22. Jänner 2021 sind Atomwaffen völkerrechtlich verboten, zufällig zwei Tage nach der Inauguration des neuen US-Präsidenten. 75 Jahre nachdem Atomwaffen erstmals eingesetzt wurden und am 75. Geburtstag der Vereinten Nationen, haben wir mit der 50. Ratifikation durch Honduras einen historischen Meilenstein geschafft. Die jahrzehntelange Arbeit der weltweiten Zivilgesellschaft wurde belohnt. Es steht nun außer Frage, dass diese Massenvernichtungswaffe illegal ist. Durch die Ächtung wird über die Zeit jenen Staaten die Grundlage entzogen, ihre Sicherheit auf einer Massenvernichtungswaffe beruhen zu lassen,” kommentiert Nadja Schmidt, Vorsitzende von ICAN Austria. 

Was sich ändert

Mit dem Inkrafttreten des Vertrags werden Atomwaffen völkerrechtlich auf den gleichen Status gestellt wie die übrigen Massenvernichtungswaffen, die in der Biowaffen- und Chemiewaffenkonvention 1971 bzw. 1993 geächtet wurden. Damit steigt der Druck auf die 9 nuklear bewaffneten Staaten, neue Anstrengungen zur Abrüstung zu unternehmen. Dazu gehört auch die Zusage aus dem Atomwaffensperrvertrag, ihre Arsenale von knapp 13.000 Sprengköpfen vollkommen abzurüsten.

Gestern noch haben die USA in einem Brief Druck auf die Unterzeichnerstaaten des UN-Atomwaffenverbots ausgeübt, vom Vertrag rechtzeitig zurücktreten. Das zeigt nicht zuletzt, mit welcher Sorge die Atomwaffenstaaten die Ächtung ihrer Massenvernichtungswaffen sehen.
Damit ist er ein großer Erfolg der Staaten, die sich klar zu einer Welt ohne Nuklearwaffen bekennen, den Opfern und den Zivilgesellschaften. Die Geschichte hat gezeigt, dass Verträge, die Massenvernichtungswaffen verbieten, wie chemische und biologische Waffen oder das Landminenverbot, immer eine treibende Kraft für Veränderung waren. Sie wandelten Denkmuster und führten zum Abzug von Investitionen in diese Waffen.

Österreichs Rolle

Die neutrale Republik Österreich kann sich seit der Ratifizierung am 8.Mai.2018 mit zu den staatlichen Vorreitern für eine friedlichere Welt sehen. Darüber hinaus hat sie sich als Mitinitiator des Verbotsvertrages in vielfacher Weise engagiert und gezeigt, dass es möglich ist große und ambitionierte Ideen zu verwirklichen. In einer komplexer werdenden Welt kümmern sich starke Führungspersönlichkeiten darum die Menschen und den Planeten vor der Instabilität und der Unsicherheit von Nuklearwaffen zu beschützen.

Der Verbotsvertrag ist ein großer Erfolg für Österreichs Außenpolitik und die Diplomatie. Staat und Zivilgesellschaft haben an einem Strang gezogen und nicht nur Abrüstung, sondern auch das Gewaltverbot der UNO gestärkt“, so der Friedensforscher Privatdozent Thomas Roithner vom Internationalen Versöhnungsbund, einer österreichischen Partnerorganisation von ICAN.

Es sind die Besonderheiten des Verbotsvertrages und wie er zustande kam, die einen optimistischen Ausblick auf die Zukunft zulassen. Er verbietet den Einsatz, den Besitz und die Entwicklung von Atomwaffen und während den Verhandlungen wurde Wert auf die Stimmen und Sorgen der Opfer und der Zivilgesellschaft gelegt. 

Das über zwei Drittel der Staaten bei den Verhandlungen teilgenommen haben, liegt vor allem an den humanitären Konsequenzen und der Unsicherheit für die Weltgemeinschaft die Atomwaffen mit sich bringen. Jetzt liegt es daran so viele Staaten wie möglich zur Ratifikation zu bringen, um am Ende auch die Atommächte zum Umdenken zu bewegen.

Weiterführende Informationen

Der Verbotsvertrag erklärt

Hintergrund-Papier von ICAN Deutschland

Die Website von ICAN International