Nuklearwaffen verbieten: Forderungen österreichischer NGOs an die Regierung

ICAN Austria und das Österreichische Rote Kreuz haben gemeinsam mit österreichischen Expert*innen und NGOs ein Thesenpapier erarbeitet, in welchem konkrete Forderungen an die österreichische Regierung für die am 27. März in New York beginnenden Verhandlungen enthalten sind.

Weltweit gibt es heute noch immer etwa 15.000 nukleare Sprengköpfe in den Händen von neun Staaten. In fünf weiteren Ländern sind nukleare Sprengköpfe stationiert. Trotz der völkerrechtlichen Verpflichtung, diese Waffen abzurüsten, gibt es derzeit eher einen Trend zur nuklearen Aufrüstung: Nuklear bewaffnete Staaten investieren in umfangreiche Modernisierungsprogramme für ihre Nuklearwaffen-Arsenale und liefern sich damit ein neues Wettrüsten.

Diesem Trend entgegenstehend erzielte die Humanitäre Initiative – ein Zusammenschluss von Staaten und zivilgesellschaftlichen Organisationen, die ihre Besorgnis über die katastrophalen humanitären Auswirkungen von Nuklearwaffen zum Ausdruck bringen – im vergangenen Jahr einen entscheidenden Durchbruch: Eine Mehrheit der Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen hat Ende 2016 in der Generalversammlung der Vereinten Nationen für den Beginn von Verhandlungen über ein rechtlich bindendes Instrument für die Abschaffung von Nuklearwaffen gestimmt. Die Verhandlungen werden im März, Juni und Juli dieses Jahres in New York stattfinden und stellen einen wichtigen ersten Schritt für die vollkommene Abschaffung von Nuklearwaffen dar.

Als einer der Initiatoren und Ko-Sponsoren dieser Resolution kommt Österreich – der Regierung wie auch der Zivilgesellschaft – eine tragende Rolle in diesem Verhandlungsprozess zu. Gemeinsam mit verschiedenen Organisationen der österreichischen Zivilgesellschaft und Expert*innen haben ICAN Austria und das Österreichische Rote Kreuz folgende Eckpunkte für ein Verbot von Nuklearwaffen erarbeitet, welche der österreichischen Bundesregierung überreicht werden.

Hier geht’s zum vollständigen Brief an den österreichischen Außenminister.

Hier geht’s zum Appendix mit der Liste an Unterstützer*innen.

Presseaussendung.

Unterstützende Organisationen:

Unterstützende Personen und Wissenschafter*innen:

Priv.-Doz. Mag. Dr. Thomas Roithner